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Wir machen Klima

Wir müsen den Erfolg in unserem Land zukünftig nicht nur an wirtschaftlichen Kennzahlen, sondern auch am Wohlergehen der gesamten Gesellschaft und Natur messen.

Dr. Silvio Heider

Foto: Luftaufnahme eines Waldgebets, durch das eine Straße führt
Vlad Hilitanu / unsplash

Es geht um eine lebenswerte Zukunft für unsere Kinder und deren Kinder!

Wir, die SPD, wollen Deutschland als Exporteur klimafreundlicher Technologien an der Speerspitze im internationalen Wettbewerb festigen. Deswegen werden wir dieses Jahrzehnt zu einem der erneuerbaren Energien machen.

Hierfür ist es wichtig, den wirtschaftlichen Erfolg in unserem Land zukünftig nicht nur an wirtschaftlichen Kennzahlen, sondern auch am Wohlergehen der gesamten Gesellschaft und Natur zu messen. Es braucht daher kluge vom Staat aufgestellte Spielregeln, die Unternehmen dazu ermutigen, soziale und teschniche Innovationen hervorzubringen, etwa durch ausgebaute Förderung von Forschung, massive und stetige Investitionen in moderne Infrastruktur, erhöhte Beteiligung der Bürger*innen und Beschäftigten.

Konkret heißt das z.B. für mich:

  • Weg mit den viel zu niedrigen Ausbauzielen bei der Photovoltaik. Es gibt beispielsweise genügend Dächer von Fabrikhallen oder Supermärkten, aber auch Amtsgebäuden, Schulen, Gerichten und weiteren öffentlich-rechtlichen Liegenschaften, die für einen massiven Ausbau an Photovoltaik zur Verfügung stehen. Zusammen mit Stromspeichern ist so eine Erhöhung der Stromerzeugung mithilfe von Sonnenergie greifbar.
  • Innovative neue Nutzungsformate für Photovoltaik. Auch können auf Autobahnen Schallschutzwände mit bifacialen - also von beiden Seiten Sonnenlicht in Strom wandelnde - PV-Modulen gebaut werden. Hier ist klar der Bund zuständig und kann so beispielsweise durch Belieferung von Ladestationen an Autobahnen auch direkt Geld verdienen.
  • Abschaffung der vom Kleinkonsumenten zu stemmenden EEG-Umlage und Erhöhung des CO2-Preises. Dies wird die Kosten sozial verträglich auf tatsächliche Großabnehmer umleiten.

Kli­ma­schutz ist ei­ne so­zia­le Fra­ge

Im Kampf gegen die Coronapandemie hat die Bundesregierung in diesem Jahr massive Hilfen beschlossen. Damit schützen wir die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, führen Unternehmen und Beschäftigte so gut wie möglich durch diese Krise und unterstützen den nötigen Neustart. Ganz entscheidend ist: Den Kampf gegen den Klimawandel haben wir dabei nicht aus dem Blick verloren.

Wir haben ihn in das große Konjunkturpaket im Frühsommer einbezogen. Wir bleiben dem Kurs treu, den wir mit dem Klimaschutzprogramm 2030 vor einem Jahr eingeschlagen haben und bereiten den Weg für den Ausstieg aus dem fossilen Zeitalter und den Einstieg in eine klimafreundliche Zukunft: mit milliardenschweren Investitionen in Busse und Bahnen, in Elektromobilität, in klimaneutrale Gebäude und Städte, mit der Förderung von Solar- und Windanlagen, modernen Heizungen und grünem Wasserstoff.

Keiner wird mit dem Wandel alleine gelassen

Mit dem Klimapaket, das wir im vergangenen Jahr beschlossen haben, haben wir Klarheit geschaffen, welche Investitionen sich künftig rechnen werden. Ölheizungen oder Kohlekraftwerke gehören nicht dazu. In diesem Jahr gehen die ersten schmutzigen Kraftwerke vom Netz – so wie es die Kohlekommission empfohlen hat. Doch dieser Wandel muss noch beschleunigt werden! Dafür brauchen wir ein starkes Mandat und eine künftige Regierung ohne die Union!